Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen unter denen das Angebot Steppkes unter steppkes-kita.de (www.steppkes.net) sowie die angebotenen Dienstleistungen der Soconic Verwaltungs GmbH von den Nutzern in Anspruch genommen werden können. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen auch alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB.
Mit der Registrierung stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. Die Soconic Verwaltungs GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf steppkes-kita.de informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.
Registrierung
Um die Funktionen in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf www.steppkes.net registriert haben. Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihren Account zugeteilt. Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, Soconic unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihren Account verlassen. Soconic schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem ergeben, jegliche Haftung aus.
Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere muss der richtige Name des Nutzers angegeben werden. Die Verwendung von Pseudonymen und Künstlernamen zur Registrierung ist nicht erlaubt. Eine Mehrfachregistrierung ist ausgeschlossen.
Die Soconic Verwaltungs GmbH behält sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer Identität und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise nicht oder nur unzureichend erbracht, wird Soconic das jeweilige Profil löschen.
Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit
Die Soconic GmbH stellt den Nutzern ein Tool zur Evaluation und Erfolgskontrolle für die Qualität der in Kindertageseinrichtungen angebotenen Leistungen kostenfrei zur Verfügung. Das Evaluationstool erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Die Nutzer sind alleine für die von ihnen eingestellten Inhalte, verantwortlich.
Dauer der Nutzungsberechtigung
Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
Die Soconic ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der
Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder:
- gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder
- er über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten die bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.
- sonstige berechtigte Interessen der Soconic einen Ausschluss des
Nutzers/Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist die Soconic berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
Ungeachtet des Vorstehenden ist die Soconic berechtigt, angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.
Rechteeinräumung
Der Nutzer gestattet der Soconic, die eingestellten Inhalte für die Erbringung abrufbarer Dienstleistungen zu nutzen und räumt der Soconic die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein.
Die Soconic ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung -gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert- zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.
Der Nutzer gestattet der Soconic weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
Die von dem Nutzer an die Soconic eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft bzw. etwaig geschlossener Verträge.
Der Nutzer garantiert gegenüber der Soconic Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten und Daten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Er stellt die Soconic und – deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Soconic oder von mit Soconic verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei. Hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt in Fällen behördlicher Inanspruchnahme.
Verfügbarkeit der Dienstleistungen
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Soconic im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter steppkes-kita.de (www.steppkes.net) selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Soconic behält sich ausdrücklich vor, die angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
Soconic übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
Vertragsänderungen.
Wenn wir diesen Vertrag ändern, teilen wir Ihnen dies mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen mit. Wenn Sie sich mit den entsprechenden Änderungen nicht einverstanden erklären, sind Sie verpflichtet, den Dienst zu kündigen und seine Verwendung einzustellen, bevor die Änderungen in Kraft treten. Wenn Sie die Verwendung des Diensts nicht einstellen, wird Ihre Verwendung des Diensts entsprechend dem geänderten Vertrag fortgesetzt.
Garantien
Wir stellen den Dienst „wie besehen“, „mit allen Fehlern“ und „wie verfügbar“ bereit. Wir garantieren nicht die Richtigkeit oder Aktualität der durch den Dienst verfügbar gemachten Informationen. Wir und unsere verbundenen Unternehmen, Wiederverkäufer, Distributoren und Lieferanten gewähren keine ausdrücklichen Garantien, Gewährleistungen oder Zusicherungen. Möglicherweise verfügen Sie nach dem örtlich anwendbaren Recht über zusätzliche Verbraucherrechte, die von diesem Vertrag nicht geändert werden können. Wir schließen alle gesetzlichen Garantien aus, einschließlich der Garantien der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, fachmännischen Bemühungen und Nichtverletzung von Rechten Dritter.
Haftungsbeschränkungen
Sie können von der Soconic Verwaltungs GmbH nur einen Ersatz für direkte Schäden bis zu einem Betrag erhalten, der Ihrer Dienstgebühr, sofern eine solche vereinbart wurde, für einen Monat entspricht. Sie können keinen Ersatz für andere Schäden erhalten, einschließlich Folgeschäden, entgangenen Gewinn, spezielle, indirekte oder zufällig entstandene Schäden.
Schutzrechte
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von steppkes.net und kita-frühling.info und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich Soconic zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Soconic nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, Soconic stimmt dem ausdrücklich zu.
Datenschutz
Auf das zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.
Allgemeines
Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Soconic und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz der Soconic Verwaltungs GmbH. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Sitz von Soconic vereinbart.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.